Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Der Tiger, dieses Flugzeug, ist jetzt dann dreissig Jahre alt und muss daher ersetzt werden. Das VBS hat sich diesen Ersatz gründlich überlegt. Es hat übrigens angekündigt, dass das nach Möglichkeit sogar im Rahmen eines Rüstungsbeschaffungsprogramms geschehen kann, dass man sich also Überlegungen macht, ohne Extrafinanzierungen zum Ziel zu kommen. Das setzt aber voraus, dass man in einer Vorphase gründliche Vorüberlegungen anstellt. Diese Vorüberlegungen sollen im Jahr 2008 mit den entsprechenden Evaluationen beginnen, und im Jahr 2009 soll dann erst mit der eigentlichen Beschaffung begonnen werden.

Das VBS schliesst nicht aus, dass in der ersten Phase 2008 auch andere Namen wieder ins Spiel kommen könnten, und genau diesen Abklärungen dient eben dieser Kredit. Wenn Sie diesem Kredit zustimmen, ist bei Weitem noch keine Flugzeugbeschaffung beschlossen, sondern Sie legen nur den Teppich, auf dem nachher der Prozess geordnet ablaufen kann.

Ich ersuche Sie deshalb, diesem PEB-Kredit zuzustimmen.