Stahl Jürg · Nationalrat · 2007-12-19

Wortprotokoll

Der Ständerat hat am vergangenen Donnerstag einen direkten Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" gutgeheissen. Die Frist für die Behandlung dieser Volksinitiative läuft am 14. März 2008, also mitten in der kommenden Frühjahrssession, ab. Deshalb beantrage ich Ihnen namens der SGK, diese Frist um ein Jahr, bis zum 14. März 2009, zu verlängern - dies auf der Basis von Artikel 105 des Parlamentsgesetzes. Die Kommission hat heute Morgen einstimmig beschlossen, dieser Fristverlängerung zuzustimmen. Somit wäre der Weg frei gemacht, damit wir den Gegenvorschlag im ersten Quartal des kommenden Jahres materiell prüfen und uns mit ihm befassen können.

Ich beantrage Ihnen Zustimmung zum Antrag Ihrer Kommission.