Hochreutener Norbert · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich gestehe offen: Ich bin kein besonderer Fan von Formel-1-Rennen. Aber ich bin ein besonderer Fan von neuen Arbeitsplätzen, die dadurch entstehen würden. Ich möchte auch sagen: Es geht bei diesem Vorstoss, über den wir jetzt reden, gewiss nicht um einen Vorstoss von geradezu staatstragender Bedeutung, von dem das Schicksal der Schweiz abhängt; es geht nicht darum. Es geht heute auch nicht darum, Formel-1-Rennen zu beschliessen, sondern nur darum, zu entscheiden, dass sie nicht mehr verboten sind. Ob sie dann kommen und unter welchen Voraussetzungen, ist eine ganz andere Frage.

Der frühere SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat seinerzeit die entsprechenden Impulse für den Nürburgring gegeben. Warum hat er das getan? Er hat gesagt, das sei die beste Wertschöpfung für diese Region. In der Tat diskutieren wir heute eigentlich über eine Art Impulsprogramm. So eine Rundstrecke bringt Billettsteuern und in der Umgebung Hotellerie, Parahotellerie, Gewerbebetriebe. Ausländische Beispiele zeigen, dass in der Region dauerhaft etwa 1500 bis 2000 zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. Es entstehen Gewerbebetriebe mit hoher Wertschöpfung, nämlich solche im Hightech-Bereich. Sie wissen ja - das wurde hier auch schon gesagt -, dass die Formel 1 schon viele wertvolle Impulse für die Autoindustrie gegeben hat, auch für die Sicherheit: Crash-Fahrgestelle, ABS usw. Die Werbebranche ist präsent, ebenso die Sicherheitsindustrie mit viel Personal. Für die Region stellt man eine Wertschöpfung von etwa 200 Millionen Franken fest. Warum reissen sich denn so viele ausländische Destinationen um solche Rennen? Singapur und Bahrain zum Beispiel machen es aus rein touristischen Gründen, Frau Teuscher, es gibt also auch hier ein Argument.

Wie gesagt, es geht bei dieser Vorlage nicht darum, in der Schweiz um jeden Preis solche Rennen durchzuführen, es geht nur darum, sie zuzulassen. Es geht ja auch um andere Rennen, wie von mehreren Rednern gesagt wurde: Rundstreckenrennen, Motorfahrzeugrennen, Motorradrennen, sogar Velorennen usw.; all das könnte man zulassen, auch Rennen mit Solarmobilen, warum nicht? Es geht heute eigentlich nur um die Aufhebung eines überholten Verbotes im Strassenverkehrsgesetz. Das Verbot wurde 1955 nach dem tragischen Unfall in Le Mans eingeführt, aus Gründen der Sicherheit - zu Recht, völlig zu Recht. Heute ist aber die Sicherheit bei diesen Rennen wesentlich grösser. Der Grund für das damalige Verbot ist weggefallen, also korrigieren wir die entsprechenden Grundlagen. Wenn dann ein Veranstalter tatsächlich eine solche Rundstrecke bauen und finanzieren will, muss er, absolut zu Recht, eine ganze Reihe von gesetzlichen Hürden nehmen.

Darüber wurde heute bisher wenig gesagt. Das ist aber für die CVP-Fraktion besonders wichtig. Die wichtigsten Hürden sind zunächst Sicherheitsmassnahmen, die dem modernen Stand der Technik entsprechen. Genauso wichtig sind umweltrechtliche Hürden. Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn keine wesentlich schädlichen Einwirkungen auf die Bevölkerung und die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. So will es die Kommission ganz klar. Damit wird ausgesagt, dass ein konkretes Projekt nachhaltig und umweltgerecht sein und den modernen Sicherheitsanforderungen genügen müsste.

Die Minderheit der Fraktion - eine starke Minderheit, wir haben in der CVP-Fraktion einen knappen Entscheid gefällt - ist gegen die parlamentarische Initiative, indem sie sagt, dass die Zeichen für die Zulassung solcher Rennen nicht günstig stünden. Als Stichwort wird etwa der Klimawandel genannt; solche Rennen stünden diesbezüglich quer in der Landschaft. Zudem mache es wenig Sinn, jetzt etwas zuzulassen, das ohnehin nicht kommen werde. Doch wie gesagt: Die Mehrheit der CVP-Fraktion sieht das anders und stimmt der Vorlage zu.