Lustenberger Ruedi · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Es ist in der Tat so, wie Herr Rutschmann gesagt hat: Es ist sehr, sehr selten der Fall, dass in einer Frage, welche die Kernenergie betrifft, die Mitglieder der vorberatenden Kommission Ihres Rates, der UREK, einhellig die gleiche Auffassung vertreten. Die UREK hat in der Frage der nuklearen Sicherheit - es betrifft ja die Sicherheit - mit 21 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung der unveränderten Version des Ständerates zugestimmt.

Wir haben festgestellt, dass der Ständerat den bundesrätlichen Entwurf verbessert hat. Er hat dies in Bezug auf die KSA getan, welche in anderer Form beibehalten werden soll, sowie in Bezug auf die Qualitätssicherung, welche nun in einem separaten Artikel verankert wird. In Anbetracht der grossen Verantwortung der Sicherheitsaufsichtsbehörden erachtet es die CVP-Fraktion als richtig, die vom Ständerat eingefügten Änderungen zu übernehmen, denn sie sind verhältnismässig.

Ich bitte Sie, einzutreten und der unveränderten Fassung des Ständerates zuzustimmen, wie es Ihre Kommission einhellig getan hat.