Lang Josef · Nationalrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Wir sind jetzt in der Detailberatung. Hier in diesem Punkt geht es also konkret um das Führungsinformationssystem Heer. Bekanntlich war dies bei der letzten Debatte vor einem Jahr sehr umstritten, und es gibt keine Gründe, dass es nicht mehr derart umstritten sein sollte. Wie schon gesagt, dient das FIS HE vor allem der Militarisierung der inneren Sicherheit. So soll diese Technologie an der Euro 2008 eingesetzt werden. Zusätzlich soll das FIS HE im Ausland, d. h. im Rahmen von Nato-Operationen, seinen Militärdienst leisten.

Es gibt aber noch weitere Argumente, die für die Ablehnung dieses zweiten Ausbauschrittes sprechen: Weder im Irak-Feldzug noch im Libanon-Krieg hat sich die sogenannte Digitalisierung der Kriegführung bewährt; dieses System hat also nicht richtig funktioniert. Besonders fragwürdig ist dieses hochkomplexe System für eine Milizarmee; es wurde ja auch für eine Berufsarmee - die spanische - entwickelt. Wenig vertrauenerweckend ist auch die technologische Zuverlässigkeit, unter anderem, weil der erste Ausbauschritt erst vor einem Jahr beschlossen worden ist.

Weiter besteht die Gefahr, dass das FIS HE bald veraltet sein könnte. Auch die finanzielle Dynamik dieses Projektes ist alles andere als vertrauenerweckend. Vergessen wir nicht, dass das ganze System etwa gegen 2 Milliarden Franken kostet. Weiter: Ein Teil der Software stammt von der israelischen Firma Tadiran. Es ist falsch, mit einem Staat Rüstungszusammenarbeit zu betreiben, welcher das Völkerrecht und die Menschenrechte systematisch verletzt. Schliesslich, das hat auch Kollega Rechsteiner schon betont, können die 278 Millionen Franken sicherheitspolitisch für Gescheiteres verwendet werden.