Graf Maya · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, so, wie Herr Bigger es auch getan hat, hier bei Artikel 51bis dem Ständerat zuzustimmen. Meine Interessenbindungen sind so, dass ich zu Hause keine Schafe habe. Ich kann bei dieser Gelegenheit auch sagen, dass die grüne Fraktion in der Mehrheit meinem Antrag und dem Antrag Bigger, gemäss Ständerat, zustimmen wird.

Warum stelle ich diesen Antrag? Schafwolle ist leider vom Haupt- zum Nebenprodukt geworden. Am Textilmarkt hat Schurwolle grosse Konkurrenz durch Baumwolle und Synthetics. Von der Beschaffenheit her ist Schurwolle aber ein sehr wertvolles Produkt. Schurwolle darf, wenn wir das Ziel einer nachhaltigen Landwirtschaft ernst nehmen, nicht zu Abfall werden, vor allem dann nicht, wenn sinnvolle Verwertungsmöglichkeiten bestehen. Es geht dabei auch um das Image unserer Landwirtschaft. Sinnvolle Anwendungen für Schurwolle gibt es, das beweisen innovative Projekte im Bereich Schlafkomfort - das ist der Textilbereich - und vor allem auch in Zukunft bei der Bauisolation. Im Kanton Thurgau konnte in einem Schulhaus dank nachträglicher Isolation mit Schurwolle das Problem zu hoher Formaldehydwerte bei Holzspanplatten gelöst werden. Die Alternative wäre der Abriss des Neubaus gewesen. Das Problem der Schafwolle liegt beim Aufwand für das Sammeln und Aufbereiten. Die Kosten für das Sammeln der Wolle sind über den Wollpreis und ohne Beiträge nicht gedeckt. Direktzahlungen für raufutterverzehrende Nutztiere, die auch für Schafe ausgerichtet werden, sind nicht an die Bedingung gebunden, die Wolle sinnvoll zu verwerten.

Der bestehende Artikel im Landwirtschaftsgesetz knüpft die Beiträge für die Schafwollverwertung an die Verwertung im Inland; das ist wichtig. Diesem Grundsatz scheint aber in den vergangenen Jahren nicht konsequent nachgelebt worden zu sein. Dies muss man allerdings dem Bundesamt für Landwirtschaft und nicht den einzelnen Schafhaltern vorhalten. Das BLW hat seine Aufsichts- und Kontrollfunktion vielleicht nicht genügend ausgeübt, da Frau Bundesrätin Leuthard das Gerücht über den Missbrauch von Beiträgen als Argument für deren Abschaffung ins Feld führt. Wenn Missbräuche stattgefunden haben, sind diese zu sanktionieren und Beiträge zurückzufordern. Auch muss künftig Rohwolle, die unverarbeitet exportiert wird, von Beiträgen ausgeschlossen sein.

Zusammen mit der Mehrheit der grünen Fraktion ersuche ich also den Rat, dem Ständerat zuzustimmen und die Beiträge für die Schafwollverwertung beizubehalten.