Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Ich verstehe Ihre Frage nicht. Was Sie heute beschliessen werden, ist zum Ersten eine Verstärkung der zivilen Komponente, unter anderem bei den Botschaftsbewachungen, ist zum Zweiten eine Entlastung der Armee, damit sie sich auf ihre Hauptaufträge und insbesondere auf Verbandsschulungen konzentrieren kann, und ist zum Dritten die Garantie, dass wir ein gewisses Know-how in der Armee beibehalten können, weil die zivilen Behörden jederzeit genötigt sein könnten, den Bundesrat und das Parlament um Unterstützung durch die Armee zu ersuchen. Mit den Beschlüssen hier hat das nicht direkt etwas zu tun; hingegen hat die Erhöhung der Zahl der Infanteriebataillone damit zu tun, dass die Armee das ganze Jahr hindurch diesen Anträgen so besser nachkommen könnte. Ob sie es tut, wann sie es tut, wie lange sie es tut, das entscheiden die zivilen Instanzen.