Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-06-20

Wortprotokoll

Die Minderheit Gysin Remo beantragt, der bisherigen Fassung des Bundesrates zuzustimmen. Ich kann sie entsprechend unterstützen, weil das effektiv den Courant normal betrifft. Die Mehrheitsfassung ist unseres Erachtens aber auch nicht eine völlig neue Konzeption. Die bisherige Umsetzung der nachhaltigen Ansiedlung war natürlich vor allem auch von der Idee geprägt, dass wir Unternehmen vor allem langfristig in unserem Land behalten möchten, wenn wir hier tätig werden und sie in die Schweiz bringen. Herr Gysin hat aber insofern Recht, als die Nachhaltigkeit natürlich darüber hinausgeht. Für uns ist es hier beim Bundesgesetz zur Förderung der Information über den Unternehmensstandort Schweiz ja vor allem zentral, dass wir versuchen, vor allem Unternehmen anzusiedeln, die auch eine Wertschöpfung in unser Land bringen und zu unserer Volkswirtschaftsstruktur passen. Insofern wird das dann in der Ausgestaltung sowieso nicht unbedingt nur auf Fristigkeit, sondern auf weitere Aspekte der Qualität eines Unternehmens ausgerichtet sein.