Fetz Anita · Ständerat · 2007-12-04

Wortprotokoll

Den Ausführungen von Bundesrat Merz entnehme ich, dass es für den Bundesrat glasklar ist, dass diese Strategie eingeführt werden wird, dass man auch von der Schweiz aus nicht nur in den internen Abbau investieren muss, sondern auch im grösseren Zusammenhang bei der Entwicklungszusammenarbeit, vor allem der [PAGE 984] wirtschaftlichen. Diese Strategie wird also vorbereitet. Deshalb kann ich meinen Antrag zurückziehen.

Ich nehme Sie allerdings beim Wort - das soll hier gesagt sein - und gehe davon aus, dass das in diesem Jahr kommt; wir können nämlich nicht ewig warten. Der Klimawandel schreitet "straight" fort. Wir müssen hier dynamisch und schnell vorwärtsgehen. Ich werde mir vorbehalten, wenn das bis zum nächsten Jahr immer noch nicht klar ist, darauf zurückzukommen. Denn es ist so: Es gibt zwar im Moment noch nicht viele konkrete Projekte, aber es gibt Projekte, und es gibt Handlungsbedarf, und wir müssen Tempo vorlegen.

Ich ziehe meinen Minderheitsantrag also zurück, aber nächstes Jahr möchte ich hier auch Taten sehen, auch finanzpolitische.