Büttiker Rolf · Ständerat · 2007-12-05

Wortprotokoll

Nur kurz noch einmal: Wir müssen dafür sorgen, Herr Jenny, dass wir hier nicht von Mehrkosten sprechen, sondern von zusätzlichen Kosten für zusätzliche Dinge.

Der zweite Punkt, zu dem ich etwas sagen möchte: Die beiden KöB, wo auch Sie Mitglied sind, haben diese Kredite mit Mitbericht der Finanzkommissionen zur Annahme empfohlen. Wir haben in diesem Saal diese 82 Millionen Franken genehmigt. Ich habe die ganze Geschichte noch einmal im Amtlichen Bulletin im Internet angeschaut. Da kamen keine Anträge. Sie haben vorhin gesagt, dass die Problematik der Akustik im Nationalratssaal schon lange bekannt war - warum sind dann keine Anträge gekommen, als die beiden KöB und die Finanzkommissionen diese Kredite zuhanden des National- und des Ständerates zur Annahme empfohlen haben? Ich habe im Internet noch einmal nachgeschaut: Einstimmig haben wir den Kredit genehmigt, ohne Anträge für solche Dinge - das muss man dann auch sehen. Da kann man nicht im Nachhinein kommen und es den Leuten zuschieben, sie hätten die Planung falsch gemacht. Selbstverständlich hat das BBL bei der Planung eine gewisse Verantwortung. Aber die Kommissionen haben das angeschaut, haben das zuhanden des Ständerates und zuhanden des Nationalrates zur Annahme empfohlen; da kamen keine Wortbegehren und keine Anträge zu diesen zusätzlichen Wünschen. Ich kann Ihnen sagen, die Briefe, die bezüglich zusätzlicher Wünsche gekommen sind - z. B. Telefonkabinen; ich könnte Ihnen noch einige Details aufzählen -, die kamen aus dem Parlament und aus allen Fraktionen. Das muss doch auch gesagt sein.

Ich sage noch einmal: Es geht nicht um Mehrkosten, wie Sie es gesagt haben, sondern es geht um zusätzliche Dinge, die im Nachhinein noch gewünscht worden sind und die wir eingebaut haben.