Reimann Maximilian · Ständerat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Ich hatte Ihnen damals, am 1. Oktober 2007, den Antrag gestellt, der Standesinitiative Aargau Folge zu geben. Aus formellen Gründen war die WAK damals dagegen; wir haben es gehört. Ich bin meinem ehemaligen Kollegen Thomas Pfisterer sehr zu Dank verpflichtet, dass er uns damals mit dieser Motion quasi als Deus ex Machina entgegengekommen ist und eine Brücke gebaut hat. Es wäre wirklich zu hart gewesen, wenn wir der Standesinitiative ersatzlos keine Folge gegeben hätten, nicht zuletzt auch angesichts des überwältigenden Abstimmungsergebnisses von gestern im Kanton Obwalden, wo ja ebenfalls über die Einführung eines neuen Steuersystems abgestimmt worden ist.

Heute darf ich hier mit Genugtuung feststellen: Ende gut, alles gut. Der Ball ist nun beim richtigen Adressaten angelangt, beim Bundesrat. Es verbleibt für mich höchstens noch [PAGE 1126] die Frage an Sie, Herr Bundesrat: Haben Sie schon einen Zeithorizont, und können Sie uns sagen, wie lange es dauern wird, bis Sie uns das fertige Werk vorlegen können, in dem diese ambitiösen Ziele - Sie haben es gesagt, die Probleme liegen im Detail - umgesetzt sein werden? Ich hoffe, dass dazu eine Legislatur genügen wird.