Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-12-18

Wortprotokoll

Nicht zur Frage der Schuldenbremse, Herr Präsident; die ist zu lösen, das ist unser Antrag. Hingegen erlauben Sie der guten Ordnung halber, dass ich Ihnen die neuesten, aktuellen Zahlen des Bundesbeschlusses hier bekanntgebe, damit sie auch im dicken Buch dann aufgeschrieben sind, also:

Bundesbeschluss über den Voranschlag für das Jahr 2008, Artikel 1, Erfolgsrechnung: Absatz 2 Buchstabe a, Aufwände: Die korrekte Zahl lautet 57 928 800 170 Franken;

Absatz 2 Buchstabe c, Ertragsüberschuss: 251 866 926 Franken.

Artikel 2, Investitionsbereich: Absatz 1 Buchstabe a, Investitionsausgaben: Die korrekte Zahl lautet 9 297 724 200 Franken.

Artikel 4, Ausgaben und Einnahmen: Buchstabe a, Gesamtausgaben: Die korrekte Zahl lautet 62 101 458 670 Franken.

So weit meine Ausführungen mit der Bitte um Lösung der Schuldenbremse bei Artikel 5 des Bundesbeschlusses.