Jenny This · Ständerat · 2007-12-18

Wortprotokoll

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass wir infolge der fortgeschrittenen Zeit offensichtlich sehr grosszügig - um nicht zu sagen: ein bisschen oberflächlich - mit unseren Millionen umgehen. Nachdem wir im Vorfeld in der Kommission jeweils doch recht hart um jede Tausendernote gefeilscht, wenn nicht gar gestritten haben, sind wir jetzt bereit, hier ein paar Millionen und dort einige Millionen zu sprechen. Wir haben in der Finanzkommission verlangt, dass wir ein Konzept bekommen. Aber grundsätzlich ist es natürlich so, dass das Konzept eigentlich heute schon vorliegen müsste, bevor man wieder zusätzlich 5 Millionen Franken spricht. Die Aussage von Kollege Leuenberger, dass ja niemand verpflichtet sei, die Kredite auszugeben, die gesprochen seien, bleibt wohl ein frommer Wunsch. In aller Regel wird mindestens so viel ausgegeben, wie zur Verfügung steht.

Aber wir haben ja bald Weihnachten, und man soll in dieser Zeit recht grosszügig sein, und auch ich werde nicht Opposition um der Opposition willen machen. Ich habe deshalb hier, obwohl es tatsächlich schwer verständlich ist, bezüglich der zusätzlichen 5 Millionen Franken auch keinen Gegenantrag vorzulegen. Mit Unbehagen sage ich nicht Ja, aber auch nicht Nein.