Walter Hansjörg · Nationalrat · 2000-11-30

Wortprotokoll

Herr Grobet hat mit seiner Motion den Zeitpunkt der Beratung sehr richtig getroffen. Wir haben zurzeit eine enorme Verunsicherung bei den Konsumentinnen und Konsumenten in unserer Bevölkerung, ausgelöst durch die BSE-Frage in Frankreich, Deutschland und Italien. Wir in der Schweiz haben bis jetzt eine erfolgreiche Strategie durchgezogen; die Zahl der Fälle nimmt konstant ab, und die Bauern in der Schweiz haben hier in Zusammenarbeit mit den Verarbeitern und auch mit dem Verkauf grosse Leistungen erbracht.

In der Stossrichtung befürworten wir von der Landwirtschaft die drei Anliegen, die die Motion aufnimmt. Die Stellungnahme des Bundesrates ist recht kompliziert und so juristisch, dass sie wahrscheinlich das Vertrauen der Bevölkerung nicht fördert, sondern diese eher noch mehr verunsichert.

Wir müssen jetzt kühlen Kopf bewahren und unsere erfolgreiche Strategie weiterführen. Im Bereich der Deklaration haben wir enorme Defizite, da teile ich die Auffassung von Frau Sommaruga; ich möchte das aus Zeitgründen nicht wiederholen.

Ich bin aber auch der Meinung, dass in Ziffer 3 der Motion differenziert werden muss. Wir können das nicht so pauschal durchsetzen, sondern wir müssen die Situation jetzt nüchtern und richtig beurteilen. Wenn wir ein Verbot auf Zeit von Tiermehlfütterung für alle Tiere fordern, ist das ein enormer Verschleiss von wertvollen Nahrungsmitteln. Es kann wahrscheinlich in Zukunft nicht angehen, dass wir den Konsumenten Fleisch als unbedenklich vorlegen und dessen Schlachtnebenprodukte dann einfach vernichtet werden.

Darum braucht es hier noch eine vertiefte Auseinandersetzung, die vor allem darauf zielt, dass in den Schlachtbetrieben sauber und korrekt gearbeitet wird, damit hier keine Verwechslungen und auch keine Verunreinigungen mehr vorkommen. Das ist ganz entscheidend. Dies wird jetzt gemacht, und deshalb müssen wir von diesem Grundsatz nicht abkommen, wenn wir ein vorübergehendes Fütterungsverbot von Tiermehl aufnehmen.

Um die Situation zu klären, um Sicherheit zu schaffen, kann ich dies unterstützen. Von daher unterstützen wir die Stossrichtung der Motion Grobet.