Bruderer Pascale · Nationalrat · 2008-03-04

Wortprotokoll

Vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2010 wird in Shanghai die Weltausstellung stattfinden, deren Leitthema lautet: "Better City, Better Life". Blenden wir kurz zurück in die Geschichte der Weltausstellungen: England veranstaltete im Jahr 1851 in London die erste Weltausstellung, und seither wurden 44 Weltausstellungen auf vier verschiedenen Kontinenten durchgeführt. Bedeutung, Ziel und Zweck haben sich natürlich im Laufe der Jahrzehnte verändert. Im 19. und im frühen 20. Jahrhundert war es vor allem ein Ort, um die eigenen technischen Errungenschaften im weltweiten Vergleich zu positionieren. Seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts sind die Weltausstellungen wichtige Plattformen für die allgemeine Landeswerbung geworden. In den letzten Jahrzehnten standen dann kulturelle Präsentationen im Vordergrund. Seit der Weltausstellung 2000 in Hannover schliesslich stehen vermehrt auch innovative Lösungen für die Zukunft im Vordergrund, zum Beispiel betreffend die Ökologie.

Auch die Teilnehmer- und Teilnehmerinnenzahlen haben sich im Laufe der Jahrzehnte enorm verändert. 1958 in Brüssel - das war die erste Weltausstellung nach dem Zweiten Weltkrieg - beteiligten sich 39 Staaten an der Weltausstellung. 2010 in Shanghai rechnet man mit der Teilnahme von sage und schreibe 200 verschiedenen Staaten und internationalen Organisationen. Ausserdem erwarten die Organisatoren während den sechs Monaten der Ausstellung 70 Millionen Besucherinnen und Besucher. Selbst wenn nur die Hälfte von dieser erwarteten Zahl die Weltausstellung besuchen sollte, wären das immer noch mehr als 190 000 Eintritte pro Tag. Damit verspricht also die Weltausstellung 2010 in Shanghai ein Anlass von bisher nicht erreichter Dimension zu werden.

Seit dem Zweiten Weltkrieg war unser Land an sämtlichen Weltausstellungen erster Kategorie präsent - Brüssel, Montreal, Osaka, Sevilla, Hannover und Aichi. Speziell erwähnenswert ist vielleicht Aichi, der Auftritt der Schweiz an der letzten Weltausstellung 2005 in Japan: Alle damals definierten quantitativen und auch qualitativen Ziele wurden erfüllt - das ist eine wichtige Information -, inklusive der kulturellen und wirtschaftlichen Ziele, auch jenes der Einhaltung des Budgets.

Nun zur Weltausstellung 2010: Das Ausstellungsgelände der Weltausstellung befindet sich am Rand der Innenstadt Shanghais. Es ist durch ein intaktes Transportangebot gut erreichbar. Das Ausstellungsareal selbst wird im Hinblick auf die Weltausstellung 2010 komplett erneuert. Es gilt hier auch anzufügen, dass dafür 10 000 Personen in neue Wohnungen umgesiedelt worden sind. An diesem Punkt möchte ich zur Frage kommen, weshalb die Schweiz auch in Shanghai teilnehmen möchte, teilnehmen wird, gerade auch vor dem Hintergrund, dass uns die Menschenrechtssituation im Gastgeberland China beunruhigt und viele von uns beschäftigt. Ausschlaggebend für die Mitwirkung der Schweiz an der Weltausstellung in Shanghai ist die grosse Bedeutung Chinas für die Schweiz, und zwar in vielfacher Hinsicht: China und die Schweiz verbinden bilaterale Beziehungen seit 1979. Die Volksrepublik ist heute eine der wichtigsten Partnerinnen der Schweiz in Asien, seit 1992 übrigens auch die wichtigste Handelspartnerin in Asien. Die Schweiz weist im Austausch mit der Volksrepublik China eine positive Handelsbilanz aus - dies gilt ansonsten nur für wenige westliche Länder -, und last, but not least wird zwischen den beiden Ländern seit 1991 ein Menschenrechtsdialog geführt; ich komme auf diesen noch zurück.

Auch in unserer Kommission wurde mehrfach die Bedeutung Asiens allgemein als Wachstumsmarkt wie auch speziell Shanghais als eine sehr wichtige Wirtschaftsmetropole erwähnt. Abgesehen von der Bedeutung Chinas für die Schweiz geht es auch darum, eine einmalige Chance zu packen, unser Land an der erwartungsgemäss bislang grössten Weltausstellung zu präsentieren und diese Plattform in wirtschaftlicher, touristischer und auch gesamtpolitischer Hinsicht zu nutzen. Eine kleine Klammerbemerkung: Die Weltausstellung 2010 war hier im Nationalrat schon sehr früh ein Thema: Bereits bevor eine offizielle Einladung zur Weltausstellung eingetroffen war, verlangte die Motion Kohler 05.3731 die Teilnahme der Schweiz an diesem Anlass.

Nun beantragt der Bundesrat mit dieser Vorlage also einen Verpflichtungskredit von 20 Millionen Schweizerfranken, der die Teilnahme der Schweiz ermöglichen soll. Wir haben in der WBK sehr gerne davon Kenntnis genommen, dass 4 Millionen dieser 20 Millionen Franken in der Privatwirtschaft beschafft werden sollen. Im Hinblick auf den Schweizer Beitrag in Shanghai lancierte Präsenz Schweiz im Dezember 2006 einen zweistufigen Projektwettbewerb. Aus 104 Projektvorschlägen wählte die Jury 12 aus im Sinne einer Weiterbearbeitung der Projekte. Das Siegerprojekt wurde dann im Mai 2007 erkoren. Es überzeugte aufgrund seiner Nachhaltigkeit und aufgrund des Konzeptes, auch Emotionen vor Ort erlebbar zu machen. Der Schweizer Pavillon wird einerseits einen Teil beinhalten, welcher die Städte, also die urbane Schweiz, repräsentieren soll, und andererseits wird eine Wiesenlandschaft dargestellt. Den Zugangsbereich zu diesem Naturraum bildet eine Sesselbahn, welche für eine hohe Durchflussrate von bis zu 3500 Personen pro Stunde sorgen wird, was aus Gründen der Praktikabilität nicht unwichtig ist.

Ökologische Nachhaltigkeit und Innovation, zum Beispiel zum Thema Recycling, sind für unser Land sehr wichtig. Das soll mit dem Beitrag in Shanghai nicht nur erklärt werden, sondern es soll auch selber erlebt werden können. Wenn Sie Interesse an den Details zu diesem Projekt haben, dann können Sie das gerne in der Botschaft nachlesen. Es sind sehr spannende Ausführungen.

Die WBK hat sich mit der Botschaft über einen Kredit für die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2010 in Shanghai intensiv befasst. Ausgiebig diskutiert haben wir insbesondere den kritischen Aspekt der Menschenrechtssituation in China. Wir sind der Überzeugung, dass dieser Thematik im Rahmen der schweizerischen Aussenpolitik weiterhin viel Aufmerksamkeit zukommen muss. Dabei sind insbesondere das Engagement unserer Aussenministerin positiv zu erwähnen sowie der bereits erwähnte, regelmässig geführte Menschenrechtsdialog mit China. So wichtig dieses Thema ist, so wenig soll es im Zentrum der Schweizer Präsentation in Shanghai stehen. Bei unserer Präsentation geht es eben nicht um das Gastgeberland, sondern es geht um die Schweiz. Es geht darum, unser Land dort darzustellen, unsere Stärken, unser Potenzial. Ich sage dies auch im Sinne einer Reaktion auf den Antrag Rennwald, der uns jedoch so in der Kommission nicht vorgelegen hat.

Wir haben dann die Vorlage einstimmig, mit 23 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, angenommen, und wir empfehlen Ihnen, den vom Bundesrat beantragten Verpflichtungskredit anzunehmen. Im Namen der WBK ist es mir auch ein Anliegen, dem Siegerprojekt zu gratulieren und Präsenz Schweiz sowie allen mit der Vorbereitung betrauten Personen für ihren kreativen Einsatz zu danken. Wir wünschen allen viel Erfolg.