Fetz Anita · Ständerat · 2008-03-04

Wortprotokoll

Nach dem Votum von Kollege Gutzwiller möchte ich auch eine Sorge aufnehmen. Ich lege meine Interessenbindung offen: Ich bin Vertreterin des Standortes Basel - das werden Sie natürlich sofort entsprechend einordnen. Aber ebenso sehr - vielleicht sogar noch heftiger - [PAGE 13] verstehe ich mich als Vertreterin der Patienten und Patientinnen.

Ich muss etwas bestätigen, was Kollege Gutzwiller gesagt hat: Das ging nun in der Kommission sehr schnell, ohne vertiefte Unterlagen. Ich sage es Ihnen offen: Sorge bereiteten mir in den letzten Tagen Informationen aus Patientenberatungsstellen und Spitalkreisen, die mir sagen - ich kann das nicht à fond beurteilen -, dass mit dieser Formulierung die Gefahr gross sei, dass wir bezüglich Medikamente in ein Zweiklassensystem geraten. Es ist nämlich heute schon der Fall, dass gewisse Medikamente bzw. Originalpräparate, die sehr wirkungsvoll sind, in anderen europäischen Ländern schneller zugelassen sind und dann nachher bei uns nur Privatpatienten zur Verfügung stehen. Das möchte ich nicht. Damit würde eine schwierige Situation eintreten.

Was macht man in einer solchen Situation, nachdem dies in der Kommission nicht vertieft geprüft werden konnte? Ich habe wenig Erfahrung mit der Pharmaindustrie, das sage ich Ihnen offen, mache mir aber Sorgen, dass gewisse wirksame Medikamente nur noch Privatpatienten zur Verfügung stehen, was ich nicht möchte.

Was kann ich in einer solchen Situation machen? Ich kann mich eigentlich nur der Stimme enthalten oder dann eine Differenz zum Nationalrat schaffen, um ihm damit die Gelegenheit zu geben, diese Frage nochmals à fond abzuklären. Ich möchte wirklich wissen, ob die Gefahr, dass gewisse Medikamente bei uns nur Privatpatienten zur Verfügung stehen, ausgeschlossen werden kann. Mit dem Antrag der Kommission schaffen wir diese Differenz.