Leuthard Doris · Bundesrat · 2008-03-06

Wortprotokoll

Nur kurz: Ich kann bestätigen, was Herr Stähelin jetzt angeführt hat. Das ist eine Aufgabe, die sich effektiv erübrigen wird; der Bund kann sich hier zurückziehen. Es ist also eine Aufgabe, die unter die Aufgabenverzichtplanung fällt. Der Verwaltungsrat der Sapomp AG hat denn auch verschiedene Varianten geprüft, wie man diese Liegenschaften abstossen respektive sich von dieser Aufgabe zurückziehen kann. Was die Motion verlangt, ist bereits in der Umsetzungsphase. Wir sind zuversichtlich, dass diese Liegenschaften bis 2010 abgestossen werden können und diese Gesellschaft somit aufgelöst werden kann.

Insofern beantragt der Bundesrat selbstverständlich die Annahme der Motion, weil deren Erfüllung bereits im Gang ist.