Leuthard Doris · Bundesrat · 2008-03-06

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Büttiker für diese Interpellation. Erstens erlaubt sie mir, mich als regelmässige Cervelatkonsumentin zu outen, weshalb ich ein Interesse daran habe, dass dieses Wurstproblem innert kürzester Frist gelöst wird. Zweitens wirft sie ein Problem auf, das effektiv nichts mit unseren Cervelats zu tun hat, sondern mit dem, was auch Herr Stadler angesprochen hat, nämlich [PAGE 70] mit Gesundheitsbestimmungen und Lebensmittelsicherheit, wo natürlich übergeordnete Interessen im Spiel sind und wo wir auch mit der EU eng verbunden sind.

Ich danke Herrn Büttiker aber auch für seine grundsätzliche Haltung, indem er sagt, dass wir das ganze Problem zusammen mit der EU lösen müssen. Wir wollen ja am Grundsatz der Äquivalenz festhalten, denn die Äquivalenzbestimmungen im Lebensmittelrecht haben es uns bisher auch erlaubt, Kontrollen abzubauen und auf viel administrativen Aufwand zu verzichten. Wir sind nun im Sinne der Äquivalenz mit der EU auch daran, die grenztierärztlichen Kontrollen abzuschaffen. Dieses Vorhaben darf man nicht gefährden, was aber auch heisst, dass wir uns in diesem Bereich an EU-Sicherheitsvorschriften orientieren müssen.

Für mich - wie wohl für die meisten von Ihnen - war es eine Neuigkeit, dass unsere Cervelats in brasilianischen Rinderdärmen stecken. Diese Rinderdärme sind im Bereich BSE als nicht risikolos qualifiziert worden, und es wurde richtigerweise auch gesagt, dass es unterschiedliche Einschätzungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) gibt. Insofern ist das im Moment auch unser Ansatzpunkt. Wir haben eine Neueinschätzung der Risiken in Auftrag gegeben, um allenfalls eine Neubeurteilung des Risikogehaltes dieser Rinderdärme und allenfalls dann auch eine Neubeurteilung der Zulassung bzw. des entsprechenden Verbotes zu erreichen.

Das sind wissenschaftliche Arbeiten, die zu erledigen sind. Selbstverständlich, Herr Büttiker, werden wir unsererseits versuchen, diesen Prozess so schnell wie möglich hinter uns zu bringen, aber die wissenschaftliche Arbeit braucht nun mal ihre Zeit. Ein späteres entsprechendes Wiedererwägungsgesuch bei der EFSA wird dann auch nicht von einem Tag auf den anderen beurteilt werden. Aber ich bin zuversichtlich, weil es nicht nur um unsere Cervelats geht, sondern um generelle Fragen der Verlässlichkeit im Bereich der Lebensmittelsicherheit. Es geht auch um die Einschätzung von BSE generell. Das ist ein Thema, das die EU selber auch behandeln will, weil auch andere Produkte betroffen sind. Insofern bin ich guten Mutes, dass wir dieses Problem lösen können. Auf jeden Fall ist für die diesjährige Euro 2008 kein Cervelat-Alarm zu erwarten, da wir nicht nur die Versorgung unserer Bevölkerung, sondern auch jene unserer Gäste mit Sicherheit werden sicherstellen können.

Eines bleibt ja auch noch übrig: Die EU hat ihre Norm für die Bananenkrümmung, und wir haben unsere für die Cervelat-Krümmung. Allenfalls wäre es möglich, dass mit anderen Därmen an der Krümmung etwas geändert würde. Dann hätten wir einen Cervelat, der vielleicht nicht so krumm wäre, wie wir es gewohnt sind. Aber ich glaube, es wäre den Konsumentinnen und Konsumenten allenfalls zuzumuten, einen geraderen Cervelat zu konsumieren, als man das bisher gewohnt war. Insofern hat der Bundesrat also auch ein Notfallkonzept, das sich dann wahrscheinlich an der Krümmung orientieren würde.

Deshalb, Herr Büttiker, bin ich sehr zuversichtlich, da wir nicht nur einen Plan A, sondern auch noch einen Plan B haben, um in diesem Bereich die Versorgung auf befriedigendem Weg sicherzustellen.