Maissen Theo · Ständerat · 2008-03-13

Wortprotokoll

Ich möchte doch kurz zu einigen Argumenten, die hier gegen diesen Minderheitsantrag vorgebracht worden sind, etwas sagen. Einmal zu dem, was Kollege David und Frau Fetz betreffend die Kosten bzw. die Finanzierung gesagt haben. Ich habe ganz deutlich gesagt, dass die Frage der Finanzierung, genau gleich wie beim Nationalmuseum, über das Kulturförderungsgesetz läuft. Hier geht es nur darum, dass man einen entsprechend formalrechtlichen Rahmen für einen ganz spezifischen Bereich hat, den ich definiert habe. Ich möchte das deutlich machen und auseinanderhalten: Es geht hier nicht um die Einführung eines Giesskannenprinzips, sondern es geht darum, dass mit Museen, die einen gewissen Standard haben, Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden können, und zwar auf einem Level, der gleich ist wie der der übrigen nationalen Museen. Ich habe diese drei strengen Kriterien formuliert; darunter fällt also das Basler-Leckerli-Museum in Basel-Stadt nicht, das genügt nicht. So viel zu diesem Punkt.

Wogegen ich mich natürlich schon wehren muss, Frau Fetz, ist, dass man der Bestimmung unterstellt, das sei keine ehrliche Politik. Da wird klar die Möglichkeit genannt, die geschaffen werden soll, und die Finanzierung ist wie gesagt im Kulturförderungsgesetz festgelegt. Das ist so ehrlich wie etwas anderes, das Sie vielleicht auch einmal in diesen Rat bringen werden.

Dann zu Kollege Bürgi, es gebe hier materiell keine Unterschiede: Das höre ich natürlich gerne, aber es stimmt nicht. Es stimmt nicht! Wir haben hier eine museumspolitische Konzeption des Bundes; ich habe es dargelegt. In verschiedenen Artikeln ist die Zusammenarbeit angesprochen. Hier geht es nur noch darum, dass man auf diesem strengen Level mit den drei Kriterien dieser Zusammenarbeit konkret eine formalrechtliche Basis gibt, wie man das machen kann. Das Kulturförderungsgesetz braucht es parallel dazu unter anderem wegen der Finanzierung.

Ich wäre froh, wenn Sie diesen Antrag unterstützen würden. Wie gesagt, die Formulierung mag möglicherweise noch nicht den endgültigen Stand haben, aber die Idee ist einmal formuliert und kann weiterbearbeitet werden.