David Eugen · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

In Ziffer 10 hat die Kommission insbesondere das Wort "Anpassung" eingefügt. Sie meint damit, dass die Standortförderung auch überprüft werden muss: auf Effizienz, Koordination und die Vorgabe, dass klare Ziele gesetzt werden und die Messung des Outputs verbessert wird.

Wenn wir gerade dabei sind, bringe ich auch die Bemerkungen zu Ziffer 10bis an: Diese hat die Kommission in der Meinung eingefügt, der Bundesrat solle nochmals die Frage überprüfen, ob ein Bundesgesetz über den Tourismus zu schaffen sei, und zwar auch in Rücksprache mit der Branche und in Abwägung von Kosten und Nutzen.

Diese zwei Ziffern möchte ich zusammennehmen.