David Eugen · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Artikel 8a setzt ein neues Ziel, nämlich das Ziel 7a, Entwicklung einer kohärenten Familienpolitik. Die Kommission erachtete diese Zielsetzung als so wichtig, dass sie ihr diesen prominenten Platz in der Vorlage zugewiesen hat. Bei den Massnahmen werden dann ausdrücklich bestimmte Punkte herausgegriffen, nämlich die Schaffung der Voraussetzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, für die Unterstützung einkommensschwacher Familien und für die wirtschaftliche Entlastung der mittelständischen Familien. Das ist eigentlich die Kernaussage, die wir ins Programm einfügen wollen.