Lustenberger Ruedi · Nationalrat · 2008-05-26

Wortprotokoll

Es liegt in der Natur der Organisation der heutigen Debatte, dass die Sprecher der Subkommissionen sehr wenig Zeit haben. Ich beschränke mich somit auf je einen Punkt vis-à-vis der Führung der Departemente EDA und VBS.

Zuerst zum EDA: Unserer Subkommission ist aufgefallen, dass das Ziel Nummer 15 - Sie sehen das auf Seite 57 dieses Geschäftsberichtes - nur zu einem Sechstel realisiert wurde. Von total sechs anvisierten Teilzielen konnte also dort nur ein einziges erreicht werden. Beim ganzen Bereich handelt es sich um die Zusammenarbeit mit den sogenannten Transitions- und Entwicklungsländern. Uns scheint, dass sich der Bundesrat entweder viel zu viel vorgenommen hat oder es an der Umsetzung hapert. Hier setzt dann auch die Kritik der GPK ein: Gerade in aussenpolitischen Angelegenheiten wirken eben solche Sololäufe manchmal kontraproduktiv.

Zum VBS: Im Gespräch mit dem Departementsvorsteher hat sich die GPK vor allem über die Weiterentwicklung der Armee XXI orientieren lassen und ist dabei auch auf die in der Armee aufgetauchten Logistikprobleme aufmerksam gemacht worden. Zu diesen zwei Problembereichen mache ich ein paar kurze Ausführungen: Der Departementschef bestätigte die nicht unerheblichen Versorgungslücken, welche beim Umbau des Systems entstanden sind. Deshalb wurde ein einstweiliger Stopp des vorgesehenen Personalabbaus eingeführt. Wir werden auf der Stufe GPK die Angelegenheit weiter im Auge behalten, insbesondere auch das vorgesehene Outsourcing eines Teils des Materialunterhaltes.