Cathomas Sep · Nationalrat · 2008-05-26

Wortprotokoll

Ich beschränke meine Ausführungen auf den Aufgabenbereich der Subkommission Gerichte und werde das Thema "IT Bundesgerichte" herausgreifen. Wie bereits bei der Behandlung des Geschäftsberichtes 2006 ausgeführt, bietet die Zusammenarbeit der drei Gerichte - Bundesverwaltungsgericht, Bundesstrafgericht und Bundesgericht - im Bereich der Informatik gewisse Probleme. Aufgrund dieser Situation beschlossen die beiden GPK und die beiden Finanzkommissionen im Frühjahr 2007, gemeinsam eine sechsköpfige Arbeitsgruppe "IT Bundesgerichte" zu bilden. Der Auftrag an die Kommission, welcher ich angehörte, bestand darin, die Gerichte bei der Lösung der Probleme zu begleiten und sie zu unterstützen. Nach der Anhörung der drei Gerichte und der Zusammenstellung der hauptsächlichen Differenzen ...