Bader Elvira · Nationalrat · 2008-05-27

Wortprotokoll

Die von der UREK-SR eingereichte Motion verlangt die Einführung eines schweizweit einheitlichen Energieausweises, welcher den Gesamtenergieverbrauch von Gebäuden angibt. Dieser Ausweis soll nach einer Übergangsfrist von 15 Jahren sowohl bei Neubauten, umfassenden Sanierungen und Handänderungen als auch bei der Vermietung von Gebäuden und Wohnungen obligatorisch sein.

Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen - das Abstimmungsergebnis lautete 18 zu 6 Stimmen -, die Motion in einer abgeänderten Form anzunehmen. Die Ausstellung eines Gebäudeenergieausweises soll schweizweit einheitlich, aber nicht obligatorisch sein. Das Anliegen der Motion reiht sich nahtlos an die Massnahmen, die der Bundesrat in seinen Aktionsplänen der Energiestrategie Schweiz, also der Viersäulenpolitik, beschlossen hat. Die Energiedirektorenkonferenz will den Ausweis definieren und möglichst rasch vereinheitlichen. Die Mehrheit der Kommission will, dass die Kantone entscheiden können, ob sie den Ausweis überhaupt einführen wollen oder nicht; für die Gebäudebesitzer soll er freiwillig sein. Aber weil wir keinen neuen Label-Salat wollen, muss der Ausweis schweizweit einheitlich sein. Die Arbeit der Kantone nehmen wir mit Wohlwollen zur Kenntnis.

Durch die Transparenz in Bezug auf den Energieverbrauch wird dieser beim Kauf oder bei Mietentscheiden mitbestimmend. Es wird also ein Anreiz geschaffen, bei Liegenschaften, bei Immobilien, bei Häusern energetische Massnahmen vermehrt zu berücksichtigen. Die Energieeffizienz wird an Bedeutung gewinnen und zu einem Wettbewerbsvorteil auf dem Markt werden. Davon ist die Mehrheit der Kommission überzeugt.

Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen deshalb, die abgeänderte Motion anzunehmen.