Schmid Samuel · Bundesrat · 2008-06-02

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für die Frage. Sie gibt mir auch Gelegenheit, dieses "aktuell", das Sie zitiert haben, auf die Zeitachse zu legen. Es ist so, dass wir aktuell keine derartigen Dienste im Ausland vorgesehen haben; denn nachdem die Armee in den Neunzigerjahren und dann wegen der Revision bis 2004 kaum mehr grössere Verbandsübungen durchführte, kam die Fähigkeit zu solchen Übungen zum Erliegen. Wir sind jetzt daran, sie wieder aufzubauen, bis wir wieder solche Übungen mit Verbänden durchführen können. Deshalb gibt es aktuell keine derartigen Verschiebungen.

Wir brauchen zuerst zertifizierte Verbände, und diese Zertifizierung, das heisst ein entsprechender Ausbildungsstandard, ist in der Schweiz zu erreichen. Und auch Verbände, die diese Zertifizierung haben, werden nur ausnahmsweise - wahrscheinlich höchstens einmal in einer Soldatenkarriere - einen solchen Ausbildungsdienst zu leisten haben. Es ist auch für uns keine Beschäftigung, die in Bezug auf die Kosten leicht zu gewichten wäre. Aber in Bezug auf die Übungserfahrung bringt - das brauche ich nicht weiter zu begründen - ein grösserer Platz mit der Möglichkeit zur freien Führung zweifellos eine andere Erfahrung als ein blosses Batterieschiessen auf einem Platz, auf dem schon monatelang die gleiche Truppe ihre kleinen Übungen durchgeführt hat.

Es ist also kein Widerspruch, weil aktuell nichts geschieht. Hingegen machen wir hier ein Gesetz; es ist eine Gesetzesgrundlage, die wiederum zehn, fünfzehn Jahre Gültigkeit hat. Und da möchte der Bundesrat der Armee die Möglichkeit geben, in Teilbereichen - das trifft vor allem für die Luftwaffe zu, und es trifft auch für die von Ihnen zitierten Verbände zu - gelegentlich auch grössere Verbandsübungen durchzuführen.