Widmer Hans · Nationalrat · 2008-06-02

Wortprotokoll

Was fordert die Minderheit? Der Anteil der Durchdiener an einem Rekrutenjahrgang dürfe 30 Prozent nicht übersteigen. Eigentlich ist dieses Anliegen von verschiedenen Seiten bereits anerkannt worden. In der Vernehmlassung war die SP mit dieser Forderung übrigens gar nicht allein: Auch die FDP und - Herr Lang, ich bitte Sie, zuzuhören! - auch die Grünen haben dieser Forderung zugestimmt. Es war für uns deshalb etwas befremdend, dass wir anlässlich der Kommissionsberatungen von diesen beiden Parteien, der FDP und den Grünen, in dieser Frage im Stich gelassen wurden. Nicht nur in der Vernehmlassung war man für dieses Anliegen offen, sondern es wurden bereits verschiedene Vorstösse thematisiert, nämlich je ein Postulat SiK-SR 07.3556 und ein Postulat SiK-NR 07.3765. Auf die parlamentarische Initiative 06.405 der freisinnig-demokratischen Fraktion, die auch dazugehörte, komme ich noch zu sprechen.

Es ist eine Tatsache, dass eine Vergrösserung der Anzahl von Durchdienern die aktive Armee verkleinern wird. Im Gegenzug dazu bieten die Durchdiener qualitativ hochstehende, weil gut eintrainierte und problemlos während einer gewissen Zeit abrufbare Leistungen. Unser ehemalige Kollege und heutige Ständerat Didier Burkhalter vertrat damals die parlamentarische Initiative der FDP-Fraktion im Nationalrat. Ich zitiere sehr gerne aus der Begründung: "Mit dieser relativ einfachen Änderung" - eben der Verdoppelung der Anzahl Durchdiener - "könnte unsere Armee auf entscheidende Weise" - jetzt kommt das entscheidende Wort - "modernisiert werden."

Wir von der SP wollen genau dies: eine modernisierte Armee, welche mit einem verstärkten Anteil an Durchdienern ihre Personalstruktur mit einem Segment anreichert, das rasch verfügbar ist und im Training drin ist. Es ist ein Segment, welches man als Schnittmenge zwischen Miliz- und Profielementen bezeichnen könnte.

Wir bitten Sie, unseren Minderheitsantrag anzunehmen und die Gelegenheit zu packen, mit der Revision den vernünftigen Modernisierungsschritt unkompliziert in das Militärgesetz aufzunehmen.