Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-06-10

Wortprotokoll

Um eine solche Strecke zu bauen und um sie später zu betreiben, braucht es verschiedene Voraussetzungen. Diese verschiedenen Voraussetzungen gehen alle Hand in Hand. Man kann kaum sagen, die eine Voraussetzung müsse zuerst und die andere zwingend später erfüllt werden. Sie haben zu diesem Projekt bereits mehrmals Ja gesagt. Es wurde schon ein paarmal im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit den SBB aufgeführt. Die Berichterstatterin der Kommission hat das festgehalten. Dann haben wir es im Infrastrukturfonds berücksichtigt, und dann haben wir die Finanzierung festgelegt. Die Finanzierung ist auf schweizerischer Seite einerseits durch den Bund, anderseits durch den Kanton Tessin geregelt. Bei beiden ist die Finanzierung bereits vorgenommen worden. Herr Pedrina hat Ihnen vorher erzählt, dass auch auf italienischer Seite das Geld auf die Seite getan worden ist.

Heute geht es also um die rechtliche Grundlage. Sie wird zum Anlass für den Rückweisungsantrag genommen. Ich erwähne aber, dass der Vertrag fertig, dass er paraphiert ist. Er muss jetzt noch unterzeichnet werden. Ich habe keinen Anlass, zu glauben, er werde von der italienischen Seite nicht unterzeichnet. Ich habe mich kürzlich mit dem neuen Staatssekretär des Verkehrsministeriums von Italien, mit Herrn Roberto Castelli, getroffen. Er stammt aus Como und kennt die Verhältnisse sehr gut. Ich zweifle nicht daran, dass der neue Verkehrsminister, Altero Matteoli, diesen Vertrag unterzeichnen wird.

Was den Betrieb angeht, so wird er im Jahre 2013 aufgenommen werden. Ich verstehe nicht ganz, warum nun die Ansicht geäussert wird, es müsse zuerst der Betrieb vertraglich geregelt sein. Zuerst muss man doch die Infrastruktur bauen, und nachher kommt der Betrieb. Das haben wir in all unseren Verträgen mit Frankreich, mit Deutschland oder nun auch mit Bayern so gemacht. Würden wir umgekehrt vorgehen, würde der Schwanz mit dem Hund wedeln.