Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2008-06-12

Wortprotokoll

Das Büro beantragt Ihnen mit 15 zu 1 Stimmen bei 3 Enthaltungen, Artikel 33d zu streichen. Weshalb? Das Büro ist der Ansicht, dass Sondersessionen die Ausnahme bei ausgewiesenem Bedarf und nicht eine zwingende Regel sein sollen. Es ist deshalb der Meinung, dass dieser Artikel nicht nötig ist, weil gemäss Artikel 2 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes jeder Rat für sich Sondersessionen beschliessen kann und es keinen Sinn macht, wenn einfach eine fixe Sondersession bereits auf Vorrat gebucht ist.

Aus diesem Grund beantragt Ihnen das Büro, Artikel 33d zu streichen.