Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2008-06-13

Wortprotokoll

Meine Vorrednerin und Fraktionskollegin hat das Wichtigste gesagt, ich kann es daher sehr kurz machen. Man muss verhindern, dass man in dieser Diskussion rund um die Behandlung des Geschäftsberichtes des Bundesrates Doppelspurigkeiten aufbaut. Denn in der Kommission wird tiefgründig diskutiert, man kann jede Frage stellen, man kann dort alles diskutieren. Die FDP-Fraktion ist der Meinung, dass man diese Diskussion nicht unbedingt ins Plenum tragen muss. Wir sehen, der aktuelle Stand an Pendenzen, den wir jetzt nach dieser Session haben, ist ziemlich hoch. Ich denke, dass beim Geschäftsbericht eine riesige Diskussion entstehen würde, was dann auch nicht zielführend wäre. Daher bitte ich Sie schon nur aus Effizienzgründen, doch hier mit Augenmass zu handeln und diese Diskussion in der GPK zu belassen. Wenn man schon den Gesamtbundesrat im Saal anwesend haben möchte, dann muss man Folgendes bedenken: Beim Budget, bei der Staatsrechnung ist jeweils nur der Finanzminister da, und da wären ja eigentlich Elemente vorhanden, mit denen man in die Zukunft planen könnte. Ich fände es wichtiger, wenn dort alle Bundesräte anwesend wären. Aber wenn man den Geschäftsbericht behandelt, behandelt man ja Dinge, die der Vergangenheit angehören, die man nicht mehr beeinflussen kann. Das ist eben gerade die Arbeit der GPK, und daher sind wir der Meinung, dass man hier nicht eintreten soll.