Widmer Hans · Nationalrat · 2008-06-13

Wortprotokoll

Der Antrag lag ja in der Tat der Kommission als Einzelantrag so nicht vor. Für die SP ist es ein bisschen schwierig, hierbei alle aus der Fraktion für eine Unterstützung zu gewinnen. Aber die SP-Delegation in der SiK hat gestern nach längerer Diskussion beschlossen, dass wir diesen Antrag trotzdem unterstützen. Warum?

Er entspricht in seiner Logik der Logik eines Antrages - es war ursprünglich ein Antrag Allemann, den ich übernommen habe -, den wir leider nicht durchbringen konnten. Der Antrag sah die Möglichkeit vor, die Leute aus dem VBS, allerdings nur das militärische Personal, zu verpflichten, im Ausland für friedensfördernde Tätigkeiten aktiv zu werden. Nun ist hier ein kleiner Unterschied, geht es doch um zivile Angestellte des VBS. Wir haben es aber gehört: Es ist nun einmal eine Tatsache, dass wir die Leute zur Verfügung haben müssen, wenn wir in kurzer Zeit z. B. mit einem Cougar einen Tsunami-Einsatz leisten wollen. Jetzt können Sie mir sagen: Ja, wir können das in den Vertrag schreiben. Das wäre auch eine Möglichkeit.

Ich hoffe trotzdem, dass viele von unserer Fraktion den Antrag unterstützen, um ein Zeichen zu setzen, in dem Sinne, dass es uns ein Anliegen war, dass im VBS auch Zivile bei solchen und ähnlichen Einsätzen und bei der Begleitung der Luftwaffe in Notsituationen aktiv sind. Von der SP-Delegation in der SiK wird es einige geben, die den Antrag unterstützen, ich ganz sicher.

Unterstützen auch Sie diesen Antrag.