Hofmann Urs · Nationalrat · 2000-12-06

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen namens der Kommission beantragen, an der Haltung des Nationalrates festzuhalten. Von einer Abschaffung der Armee auf Raten bei einer Reduktion dieser Verpflichtungskredite kann selbstverständlich keine Rede sein. Der Entscheid in der Kommission wurde denn auch grossmehrheitlich so gefällt.

Worum geht es? Es geht ja nicht um die Zahlungskredite für das nächste Jahr - auch dort gab es Anträge, die wurden im Nationalrat abgelehnt -, es geht um Verpflichtungskredite, die die längerfristige Perspektive im Bereich des VBS aufzeigen. Hier ist es die klare Meinung der Kommission, dass das finanzielle Engagement im Bereich von "Armee XXI" eben in der Zukunft noch diskutiert werden muss und dass nicht jetzt durch die Festlegung und den Beschluss von Verpflichtungskrediten bereits Präjudizien für die Zukunft geschaffen werden dürfen. Hier braucht es zuerst die sachliche, die inhaltliche Diskussion, und dann ist der Zahlungsrahmen festzulegen. Das ist der Hintergrund dieses Antrages.

Es ist auch ohne weiteres möglich, bei einer Reduktion dieser Verpflichtungskredite diejenigen Aufgaben zu erfüllen, welche im Rahmen des Zahlungsrahmens bis Ende 2001 seitens des Parlamentes dem VBS vorgegeben wurden. Es geht also nicht um etwas Dramatisches, nicht um die Abschaffung der Armee auf Raten, sondern es geht um die Frage, wie wir in finanzieller Hinsicht in die künftige Planung der "Armee XXI" einsteigen wollen. Hier hat die Kommission klar die Meinung, dass Zurückhaltung am Platz ist, die Diskussion geführt werden muss und nicht bereits im Voraus Verpflichtungskredite beschlossen werden dürfen.

Stimmen Sie dem Antrag der Kommission zu, bleiben Sie bei den Beschlüssen des Nationalrates.