Stadler Hansruedi · Ständerat · 2008-05-28

Wortprotokoll

Zum Teil wurde es schon durch Kollege Leuenberger gesagt. Ich wurde ein wenig durch das Votum von Kollege Bürgi provoziert und bin ihm dankbar, dass er wortwörtlich zitiert hat, wie der Bundesrat geantwortet hat: Er sei bereit, "diese Stossrichtung ernsthaft zu prüfen". Frau Sommaruga hat von einer Verelendung gesprochen; ich möchte meinerseits von einer gewissen Verluderung der formalen Kriterien für unsere parlamentarischen Vorstösse sprechen.

Das Zitat unterstreicht, dass die angemessene Form des Vorstosses eigentlich das Postulat gewesen wäre und dass sich damit diese Diskussion zum Teil erübrigt hätte. Aber mit einer Motion erteilen wir dem Bundesrat einen Auftrag und rügen dann bei jeder Gelegenheit - zum Beispiel bei der Frage eines Bildungs- und eines Sicherheitsdepartementes -, wenn der Bundesrat unseren Motionen nicht entspricht.

Deshalb denke ich, dass auch formale Kriterien für die Ablehnung dieser Motion sprechen.