Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Obwohl man ja nicht über interne Diskussionen im Bundesrat berichten sollte, kann ich doch der Spur nach mehr oder weniger Folgendes sagen: Wir haben längere Zeit über dieses Postulat diskutiert. Der Grund dafür waren nicht die beiden Stichdaten, sondern der Grund dafür war das zweite Stichdatum, 2050. Der Bundesrat hat sich gefragt, ob man über diese unglaublich lange Frist hinaus einen so genauen Bericht machen kann. Denn wenn Sie ein Postulat annehmen, ist es für uns eine Verpflichtung, Ihren Aufforderungen so präzise wie möglich nachzukommen. Herr Pfisterer hat heute Morgen gesagt, wir sollten uns einmal vorstellen, was im Jahr 2019 in uns vorgehen werde - schon das ist schwierig. Der Bundesrat hat dann versucht, sich vorzustellen, wie es im Jahr 2050 sein würde, wenn seine Voraussagen nicht genau stimmten. Vor diesen Konsequenzen hatten wir einfach etwas Angst, und wir haben dann beantragt, das Postulat abzulehnen. Aber Ihr Wille ist uns Befehl; und wenn Sie sagen, wir müssten das so genau wie möglich machen - Sie haben vorhin gesagt, es müsse für das Jahr 2050 vielleicht auch nicht so genau sein -, schaue ich jetzt einmal, wie Sie abstimmen.