Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Herr Kollege Büttiker hat sich in einem früheren Leben sein Geld als Mathematiklehrer an einem Gymnasium verdient. Vermutlich war er in den oberen Klassen, wo er den Leuten Vektorgeometrie, Gradienten, Rotationen, Divergenzen und solche Dinge erklärt hat. Es wäre besser gewesen, wenn er in der zweiten Gymnasialklasse doziert hätte, dann hätte er nämlich zu den Ungleichungen dozieren können.

Herr Büttiker, ich habe nie gesagt, es sei so; lesen Sie den Text in Absatz 3: "Die Summe der Zuschläge nach Absatz 1 darf 0,6 Rappen pro Kilowattstunde auf dem Endverbrauch pro Jahr nicht überschreiten." Das heisst "höchstens gleich" und nicht "gleich"; das ist eine Ungleichung. Das heisst mit anderen Worten: Wir schreiben hier vor, was maximal erhoben werden darf. Aber es besteht keine Verpflichtung, das Maximum auszuschöpfen. Um Sie noch darauf hinzuweisen - wir haben das in der Kommission auch so besprochen -: Schauen Sie Absatz 4 an. Das gibt mir die Gelegenheit, Absatz 4 auch noch gerade zu begründen.

Wir haben in Absatz 4 eine Fondslösung vorgeschlagen. Im Rahmen dieser Fondslösung ging es darum, die Spitzen auszugleichen, damit man die Zubaumengen auch etwas prospektiv anschauen kann und das steuern kann. Dann hat Herr Inderkum gesagt: "Okay, das ist in Ordnung, aber jetzt fehlt noch etwas; wir sollten schauen, dass der Fonds selbst nicht unsinnig geäufnet wird, sondern nur bedarfsgerecht" - und das war auch die Aussage der Verwaltung: in den ersten Jahren 0,1, 0,2 Rappen pro Kilowattstunde. Sie finden das in Absatz 4: "Die Netzgesellschaft kann einen Fonds einrichten, der bedarfsgerecht aus den Zuschlägen .... geäufnet wird."

Das ist die politische Meinung, welche aus dem Zusammenhang der Absätze 3 und 4 hervorgeht. Wir wollen nicht von Anfang an 0,6 Rappen dazuschlagen, sondern wir wollen den Zuschlag bedarfsgerecht gestalten und dürfen dabei bis 0,6 Rappen gehen. Was die Minderheit beantragt, ist nichts wesentlich anderes. Aber es ist nach Auffassung der Mehrheit so nicht nötig.