Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-12

Wortprotokoll

Die Situation, die Sie schildern, ist uns bekannt, Frau Ory, und auch die Probleme kennen wir. Aber die Möglichkeiten sind eingeschränkt. Sie wissen, dass für den Bund grundsätzlich die genehmigten Fachhochschulen die Ansprechpartner sind. Die HES-SO ist also unser Ansprechpartner, und sie hat im Rahmen der von uns erteilten Bewilligung freie Hand bei der Standortwahl und kann dabei entsprechende regionalpolitische Überlegungen treffen. Hier besitzt sie aber weitgehend eine Autonomie in der Strategie und deren Umsetzung.

Es ist so, dass wir grundsätzlich bei den Anforderungen an den Standort einer Teilschule die zweckmässige Standortgrösse als wichtigen Faktor beurteilen. Etwa 500 Studierende sind eine Grenze, unterhalb welcher es problematisch sein kann. Es kann sogar die Gefahr bestehen, dass der organisatorische Aufwand in keinem Verhältnis zu den Leistungen steht und damit die Voraussetzung der Zweckmässigkeit der Organisation nicht eingehalten wird.

Bei Studienorten mit unzweckmässiger Standortgrösse besteht somit die Gefahr eines unzweckmässigen Mitteleinsatzes und überdurchschnittlicher Kosten pro Studierenden. Das, wie gesagt, liegt aber in der Kompetenz der HES-SO, und ich hoffe sehr, dass in Zusammenarbeit mit den drei Kantonen und auf der Basis des vorhandenen Konkordates, unter Berücksichtigung des effizienten Mitteleinsatzes und der von Ihnen auch erwähnten regionalpolitischen Instrumente mit der HE-Arc eine Lösung gefunden wird. Sie ist auch von uns im Bereich der Einhaltung der Subventionsvoraussetzungen zu prüfen, gestützt auf Artikel 18 Absatz 2 des Fachhochschulgesetzes. Hier werden wir diesen Teil als Element für die Einhaltung des Gesetzes prüfen können.

Ich denke, dass es wichtig ist, dass man einerseits die Qualität der Studiengänge in den Mittelpunkt der Überlegungen stellt, andererseits aber auch die Führungsverantwortung auf der Ebene der Gesamtschule ins Auge fasst, damit man pro Fachbereich eine klar definierte Führungsstruktur hat. Gerade bei standortübergreifender Führung und Organisation sollte man die richtigen Elemente wählen, damit das auch übersichtlich und einfach ist und nicht hinderlich wird wie bei Teilschulen mit einer sehr komplexen Führungsstruktur, von denen hier die Rede ist.