Frick Bruno · Ständerat · 2007-03-15

Wortprotokoll

Die Kommission beantragt Ihnen, die Ergänzung des Bundesrates zu streichen.

Der Bundesrat hat diese Ergänzung im Zusammenhang mit seinem Vorschlag vorgesehen, die Standardarbeitskraft auf 1,25 zu erhöhen. Die Kommission verzichtet daher - im Wissen darum, dass Sie ihr vorhin gefolgt sind und die Grenze bei 1,0 SAK angesetzt haben - auf eine Änderung des Raumplanungsgesetzes; dies auch im Wissen darum, dass die Fassung des Bundesrates den Berggebieten eine gewisse Erleichterung gebracht hätte, weil man dort bereits ab 0,5 SAK einen Nebenerwerb auf dem landwirtschaftlichen Hof auch baulich hätte installieren können. Es ist dies ein Kompromiss, zusammen mit den Artikeln 5 und 7 BGBB.

Aus diesen Gründen verzichtet die Kommission darauf, Artikel 24b RPG zu ändern.