Pfisterer Thomas · Ständerat · 2007-03-21

Wortprotokoll

Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen verfolgt die Anwendung des neuen Radio- und Fernsehgesetzes periodisch. So hat sie am 19. Februar 2006 die Rolle der Cablecom und später auch jene der Swisscom in diesem Zusammenhang diskutiert. Der Hintergrund dazu war eine grosse Anzahl von Anfragen und Reklamationen von Betroffenen, vor allem mit dem Hinweis, es würden analoge Angebote abgebaut, ohne dass Preise entsprechend reduziert würden.

Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort. Gestützt auf die Unterlagen und die Diskussion in der Kommission ist sehr wenig zu ergänzen. Mit dieser umfassenden Antwort ist der Öffentlichkeit dargetan worden, worum es jetzt geht. Damit sollten auch die vielen Anfragen beantwortet sein und sich die Wellen etwas glätten. Ich hoffe, dass damit die Diskussion im Moment abgeschlossen ist. Aufgrund dieser Antwort besteht kein zusätzlicher Handlungsbedarf vonseiten des Parlamentes - weder zum Preis noch zur Grundversorgung, noch zur Wettbewerbssituation.