Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-03-10

Wortprotokoll

Ganz präzis ist der Vorwurf nicht, weil es nicht zutrifft, dass die SBB den Unterhalt südlich der Alpen aufgeben würden. Ich habe gerade gesagt, dass der leichte Unterhalt in Chiasso konzentriert wird und dass dort sogar ein Ausbau der Stellen in Erwägung gezogen wird. Im Übrigen gehe ich davon aus, dass wir diese Fragen ab Mittwoch direkt miteinander diskutieren können.

Zur Frage Carobbio Guscetti 08.5047: Die SBB haben den Auftrag, für den schweizerischen Wagenladungsverkehr ein eigenwirtschaftliches und flächendeckendes Bahngüter-Verkehrssystem zu betreiben und weiterzuentwickeln. Ist dies nicht möglich, müssen die SBB geeignete Massnahmen vorschlagen und gegebenenfalls Subventionen beantragen. Dies war bislang nicht der Fall. Der europäische und der schweizerische Schienengüter-Verkehrsmarkt sind seit einigen Jahren liberalisiert, die Spielregeln und der "open access" sind für die Marktteilnehmer somit dieselben. Der frühzeitige Markteintritt von SBB Cargo in Deutschland und Italien unterstreicht dies. Bekanntlich wird sich der Bund aus seiner Minderheitsbeteiligung bei der BLS zurückziehen. Künftighin wird er sich auf die BLS-Infrastruktur konzentrieren, welche in eine eigene Gesellschaft ausgegründet werden soll und an welcher der Bund eine Mehrheit halten wird. Über die Einzelheiten der Ausgründung laufen die Gespräche.