Lexipedia

Schwaller Urs · Ständerat · Freiburg · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-06-12

Wortprotokoll

Auch ich danke dem Bundesrat für die Bereitschaft, den Anliegen der Motion zu entsprechen, und für den bekundeten Willen, bei der Ausarbeitung [PAGE 525] von Kriterien für die Erdverlegung von Hochspannungsleitungen vorwärtszumachen.

Die von Kollege Fournier thematisierte Frage ist auch im Kanton Freiburg aktuell, sei es im Kantonsparlament, sei es aufgrund einer Petition gegen die Hochspannungsleitung Yverdon-Galmiz, welche bis heute über 6000 Unterschriften auf sich vereinigt hat. Was in den Pyrenäen möglich ist, müsste mindestens teilweise - mindestens teilweise - auch in der Schweiz umgesetzt werden können. Es erwartet niemand eine Standardlösung mit einheitlichen Kriterien, die dann eins zu eins in der gesamten Schweiz gleich umgesetzt werden könnten. Ich meine aber, dass die Richtlinien allgemeingültige Überlegungen betreffend die Erdverlegung in finanzieller, technischer und umweltschonender Hinsicht geben müssten. Wenn diese dann vorliegen, wird es sicher auch einfacher sein, in den betroffenen Regionen mit der Bevölkerung zu diskutieren und vielleicht auch Lösungen zu finden. Mit den damit zu erwartenden Verkürzungen der Bewilligungsverfahren können auch Kosten und Zeit eingespart werden, und damit kann mindestens ein Teil der Mehrkosten der Erdverlegung wettgemacht werden. In diesem Sinne scheint es mir wichtig zu sein, dass diese Richtlinien recht schnell kommen.

Schwaller Urs · Ständerat · 2008-06-12 | Lexipedia | Lexipedia