Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-06-12
Wortprotokoll
Wie Sie wissen, sind wir mit der Annahme der Motion einverstanden. Die Arbeiten wurden auch hier bereits aufgenommen. Die beiden Ämter, das Bundesamt für Raumentwicklung und das Bundesamt für Umwelt, haben eine Projektorganisation eingesetzt, welche mehrere Teilprojekte prüft. Dabei geht es einerseits um die Gesetzgebung, die rechtlichen Voraussetzungen, und andererseits um die Praxis; das sind Empfehlungen, die für die Planungspraxis erarbeitet werden und dann herausgegeben werden und die sich auch an kantonale Instanzen richten werden. Einzelne Projektteile sind bereits fertig, andere sind noch in Arbeit. Aber auf jeden Fall sind wir mit der Annahme der Motion einverstanden.