Wortprotokoll

Ich möchte mich im Namen der SP-Fraktion zu Artikel 1 äussern und möchte hervorheben, dass in der Botschaft auf Seite 110 dieser Artikel 1 erläutert ist. In Absatz 1 wird, anders als in dem dieser Bestimmung zugrunde liegenden Artikel in der Bundesverfassung, das Wort "nachhaltig" eingefügt. Das ist gut. Nachhaltig bedeutet nach allgemeiner Lehre einen dauerhaften Ausgleich zwischen Anliegen von Wirtschaft, Gesellschaft und Ökologie. Nun wird das in Absatz 2 auf Wirtschaft und Ökologie eingeschränkt. Aber es ist noch Folgendes zu erwähnen: Gemäss Botschaft beinhaltet Absatz 2, dass die Kosten, auch externe, und die gegebenen Kapazitäten berücksichtigt werden müssen. Wenn "gegebene Kapazitäten" heissen würde, dass man die Bahnzulaufstrecken nicht ausbaut, sondern den alpenquerenden Verkehr über die Strasse führt, die man - ich erwähne als Beispiel die zweite Röhre am Gotthard - weiterhin ausbaut, dann ginge das einfach nicht. Das Verlagerungsziel von 650 000 Fahrten ist sakrosankt. Der Verlagerungsauftrag der Bundesverfassung beinhaltet auch den Auftrag, die nötigen Schienenkapazitäten bereitzustellen.

Ich bitte Sie somit, diesen verwirrenden Absatz zu streichen, also der Minderheit zu folgen.