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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-09-17

Wortprotokoll

Alles Verständnis für den Lärmschutz - wir wollen uns ja auch alle Mühe geben, hier das Notwendige zu tun. Den Lärmschutz als solchen treiben wir voran, auch mit den dazu notwendigen finanziellen Mitteln. Aber dass nun die Forschung für den Lärmschutz aus diesen Beträgen bezahlt werden soll, macht mir etwas Mühe. Ich befinde mich aufgrund meiner Funktion ohnehin ein bisschen im Clinch mit der Forschung. Alle Parteien haben einander überboten, als es darum ging, wie viel Geld künftig in die Forschung gebuttert werden soll. Da sind Wachstumsraten von 4,5 Prozent beschlossen worden. Beim Verkehr steht nun eine Wachstumsrate von 2 Prozent zur Diskussion. Faktisch heisst das Nullwachstum, gemessen an der effektiven Teuerung. Sie verstehen, dass ich es nicht gerne hätte, wenn ich vom Geld, das ich für die Sache brauchen sollte, noch etwas in die Forschung geben müsste.