Wortprotokoll

Herr Nationalrat Aebi, die Doha-Runde ist nicht gescheitert; da es jedoch im Juli 2008 nicht zu einem Durchbruch gekommen ist, verzögert sich der Abschluss. Gegenwärtig wird weiterhin auf der Grundlage desjenigen Mandats verhandelt, das im Jahr 2001 von über 140 Ländern, darunter ist auch die Schweiz, verabschiedet worden ist.

Die Schweiz bemühte sich damals erfolglos um die Aufnahme von Verhandlungen über soziale Mindeststandards. Erreicht wurde bezüglich Handel und Umwelt immerhin eine Ergänzung des Mandats. Neue Themen können in dieser Runde nicht integriert werden.

Der Bundesrat setzt sich in den laufenden Verhandlungen aber insbesondere auch für die Beibehaltung des Direktzahlungssystems für unsere Landwirtschaft ein. Damit engagiert er sich für die Förderung einer nachhaltig produzierenden Landwirtschaft sowie für die Möglichkeit, nichtmarktfähige Leistungen der Landwirtschaft im Bereich Umweltschutz oder Versorgungssicherheit zu entschädigen. Die Schweiz unterstützt in der WTO zudem die Entwicklungsländer betreffend ihre Forderung nach Ausnahmen für spezifische landwirtschaftliche Produkte, welche zu ihrer Nahrungsmittelsicherheit und zur Entwicklung ihrer ländlichen Gebiete beitragen.