Wortprotokoll

Herr Lang, Sie haben mich gezwungen, in meinem Manuskript einen Einschub zu machen. Sie haben hier von diesem Platz aus gesagt, die Armee befinde sich in der tiefsten Krise fast seit Menschengedenken. Herr Lang, Sie haben gesagt, sie befinde sich in einer tiefen Krise.

Ich war letzten Freitag an einer Beförderungsfeier in Kloten. Da wurden 124 junge Kader befördert. Ich war dort als Gast dabei. Unter ihnen befand sich auch der Sohn von Herrn Baader. Herr Lang, es gibt keine Krise. Die jungen Leute sind aufgestellt. Sie wollen etwas leisten. Sie wollen etwas tun für diese Armee. Darum müssen wir dieser Armee auch die nötigen Voraussetzungen geben und ein Rüstungsprogramm vorlegen.

Sie wissen, worum es geht: Es geht um Mannschaftstransportwagen, damit sich unsere Armee und unsere Soldaten geschützt verschieben können. Es braucht ein ABC-Aufklärungs- und -Nachweisfahrzeug. Alle diese Dinge haben wir in der Kommission eingehend besprochen. Wir haben auch den Nachweis ihrer Notwendigkeit erbracht.

Ein Rüstungsprogramm geht auch in Richtung Zukunft der Armee. Unsere Schweizer Armee ist eben eine Milizarmee und darum eine Armee des Volkes. Für die Zukunft stellen sich auch ganz klar Fragen an unsere Armee: Trifft es zu, dass die Energievorräte weltweit knapper werden und deshalb Konfliktpotenzial vorhanden ist? Trifft es zu, dass die Weltbevölkerung jedes Jahr um rund 85 Millionen Menschen zunimmt? Dies entspricht der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland. Trifft es zu, dass aus Schwarzafrika die Flüchtlingsströme in Richtung Europa zunehmen? Trifft es auch zu, dass die Produktion von Nahrungsmitteln und das Vorhandensein von Trinkwasser weiterhin infrage gestellt sind? Wenn Sie diese Fragen mit Ja beantworten, dann brauchen wir auch in der Schweiz eine Armee für die Zukunft. Eine Armee für die Zukunft ist eine Armee, die speziell ausgerüstet und auch gut ausgebildet ist.

Zu den F/A-18: Wollen wir dieses Upgrading annehmen oder wollen wir es ablehnen? Ich meine, wir brauchen diese F/A-18, denn wir brauchen den Luftschirm über unserem Land nicht nur für Kampfhandlungen, sondern auch für den Luftpolizei-Einsatz. Die CVP/EVP/glp-Fraktion steht geschlossen hinter dem gesamten Paket, wie es heute auf dem Tisch liegt.

Ich bitte Sie, diesem Rüstungsprogramm auch zuzustimmen. Eine angemessene Ausrüstung und Bewaffnung unserer Soldaten darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Die Ablehnung von Einzelteilen oder des gesamten Rüstungsprogramms lehnen wir kategorisch ab. Wir lehnen auch den Ordnungsantrag und den Rückweisungsantrag ab und sind klar der Meinung: Heute sagen wir Ja zum gesamten Paket des Rüstungsprogramms 2008 und wollen damit in die Zukunft der Schweizer Armee investieren.