Wortprotokoll

Die Ereignisse in Georgien haben aufgezeigt, dass Sicherheit und Frieden in den geografischen Randregionen Europas weniger stabil sind, als viele von uns nach dem Ende der Kriege auf dem Balkan angenommen haben. Was die militärische Bedrohung für die Schweiz betrifft, besteht kein Anlass, unsere bisherige Beurteilung zu revidieren: Der Konflikt in Georgien blieb regional beschränkt, und die militärischen Operationen haben keine neuen Fähigkeiten aufgezeigt. Der Georgien-Konflikt verlangt auch keine Änderung unserer Armeekonzeption; auch das Konzept für den allfälligen Aufwuchs ist nach wie vor richtig.

Aufgrund des militärischen Konflikts war der Transit von Öl und Gas über georgisches Territorium zeitweilig nur begrenzt möglich. Die Unterbrüche konnten seither behoben werden. Diese Öl- und Gaslieferungen sind für die europäische Energieversorgung nicht von absolut zentraler Bedeutung, da die betroffene Erdöl-Pipeline Baku-Tbilisi-Ceyhan im Normalfall nur 1,15 Prozent des Rohöls transportiert, das weltweit gefördert wird. Die Versorgungslage Europas war daher nicht gefährdet. Die Versorgung der Schweiz mit Erdöl und Erdgas ist im Moment recht gut diversifiziert. Deshalb hat die Krise im Südkaukasus keinen unmittelbaren Einfluss auf die schweizerischen Energiemärkte und die Versorgungssicherheit der Schweiz.

Die Frage wird dennoch zu Recht aufgeworfen, denn die Energieversorgung ist für die Schweiz von zentraler Bedeutung. So gewinnt, global gesehen, die Auseinandersetzung um Netzwerke und Ressourcen gegenüber dem Kampf um Raum an Wichtigkeit. In diesem Sinne ist eine Diversifizierung der Energieversorgung weiterhin anzustreben; wir wissen, dass sich Derartiges sehr schnell ändern kann. Wir haben deshalb auch in diesem Konflikt permanent die Analysen so nachgeführt, dass wir die Möglichkeit gehabt hätten, bezüglich der Versorgung des Landes entsprechend zu reagieren.