Pfister Theophil · Nationalrat · 2008-09-30

Wortprotokoll

Es geht in Artikel 6 des KFG wiederum um die Frage, wie weit dieses Gesetz geöffnet werden soll. Sollen die vier klassischen Sprach- und Kulturräume der Schweiz im Zentrum stehen, oder sollen die heute sehr weit verzweigten übrigen Sprach- und Kulturgemeinschaften neu in den Genuss von staatlichen Leistungen kommen? Wohlverstanden, es geht hier um Bundesleistungen, nicht um jene der Kantone und Gemeinden.

Mir scheint es unmöglich, ja geradezu gefährlich zu sein, angesichts der teilweise verfeindeten Kulturgemeinschaften noch mit einer staatlichen Förderung einzufahren und dann auch noch die Balance in Bezug auf Gerechtigkeit und Gleichbehandlung suchen zu müssen. Grundsätzlich muss dieses Gesetz der Bewahrung des kulturellen Erbes gemäss Artikel 1 dienen, die bestehenden, eingesessenen Sprach- und Kulturgemeinschaften stützen und nicht die bereits bestehenden Integrationsmassnahmen behindern.

In diesem Sinne bitte ich Sie, hier meiner Minderheit zu folgen.