Wortprotokoll

Herr Loepfe, Freud'sche Fehlleistungen ereignen sich auch in diesem Rate.

Ich bin nun seit siebzehn Jahren in diesem Rat, und ich habe in dieser Zeit viele Armeedebatten erlebt. Die Armee war während diesen Debatten schon x-mal in Gefahr. Die Situation war bei jenen Debatten, verglichen mit der heutigen, eine andere. Die Armee drohte unterzugehen, wenn wir ihr nicht Milliarden für Flugzeuge gewährten. Sie drohte zu scheitern, wenn wir nicht Millionen für Bison-Geschütze sprachen, die in die Poebene schossen und inzwischen stillgelegt sind. Sie war gar durch eine Initiative bedroht. Heute ist die Krise eine andere, sie ist hausgemacht. Die Armee droht zu implodieren. Es gibt viele Gründe dafür; es sind auch viele genannt worden. Für mich ist einer der Hauptgründe derjenige, dass das heutige Konzept nicht stimmt. Und zwar geht diese Unstimmigkeit bereits auf die Entstehungsgeschichte zurück, denn man ist davon ausgegangen, dass die Sache aufgehen sollte, wenn man einen Auftrag an die Armee formuliert und dann den Finanzrahmen setzt. In Tat und Wahrheit stimmt das nicht, denn die heutige Armee mit ihrer Grösse, ihren Aufträgen und ihrem Technologiegrad ist nicht finanziert.

Um dieses Problem zu lösen, gibt es zwei Möglichkeiten: Man kann der Armee mehr Geld zur Verfügung stellen. Wir wollen das nicht; für uns ist sie immer noch zu teuer. Sie werden das auch nicht machen. Wenn Sie es dennoch versprechen, dann machen Sie leere Versprechungen, die Sie nicht einhalten können. Deshalb gibt es, wenn man den Finanzrahmen als wesentliche Rahmenbedingung anerkennt, die man nicht bejammern kann und soll, nur eine Lösung für dieses Problem: Wir müssen die Armee verkleinern. Solange wir an der heutigen Form des Milizsystems festhalten, werden jährlich zu viele Rekruten in unsere Kasernen gespült, werden die Betriebskosten die Finanzmittel auffressen, wird die Logistik nicht in der Lage sein, die geforderten Dienstleistungen zu erbringen. Solange hier nicht grundlegende konzeptionelle Änderungen vorgenommen werden, bleiben die Probleme bestehen. Täuschen Sie sich nicht: Die Probleme, beispielsweise bei der Logistikbasis der Armee, sind grösser, als wir denken. Die unkoordinierte Beschaffung von Informatik mit Milliardenbeträgen wird hohe Folgekosten auslösen.

Aufgabe des Chefs des VBS ist es, grundlegende Konzeptionsarbeit zu leisten. Diese Konzeptionsarbeit ist unvoreingenommen, nicht an Mythen gebunden, zu leisten; sie ist lösungsorientiert zu leisten. Dabei genügt es nicht, Herr Bundesrat Schmid, wenn nur die Rahmenbedingungen bejammert werden, wie Sie dies anlässlich der Debatte um das Rüstungsprogramm gemacht haben. Es genügt aber auch nicht, wenn man, wie das der selbsternannte Nachfolger bereits getan hat, hier den starken alten Mann mimt. Es braucht neue Lösungsansätze, ansonsten werden wir die Probleme, die wir heute haben, in einigen Jahren in verschlimmerter Form vorfinden.