Schneider-Ammann Johann N. · Nationalrat · 2008-10-01

Wortprotokoll

Fulvio Pelli hat es gesagt: Die Armee erzeugt auch Arbeit, also Arbeitsplätze. Ich will in der Kürze der Zeit zwei Aspekte beleuchten, zuerst den ganz direkten Zusammenhang der Militärausgaben mit den schweizerischen Arbeitsplätzen, vor allem in meiner Industrie.

Es geht um viele Tausend Arbeitsplätze und zusätzlich um eine mindestens vergleichbare Zahl bei Zulieferfirmen. Teile davon sind kurzfristig gefährdet, wenn die spezialisierten Firmen nicht zeitgerecht mit Anschlussaufträgen aus dem In- und notabene auch aus dem Ausland rechnen können. Müssen aus Gründen politischer Verzögerung und damit fehlender Auslastung Kapazitäten abgebaut werden, so geht wertvolles Know-how verloren, und die betroffenen Firmen werden zu einem weiteren Schritt in Richtung Verlust der Konkurrenzfähigkeit gezwungen. Wollen Sie das, die Sie doch jeden Tag ins Land hinaus verkünden, Arbeitsplätze schaffen und sichern sei Ihre Sache?

Etwas längerfristig betrachtet, aber immer noch im ganz direkten Zusammenhang mit unseren Entscheiden sei erwähnt, dass Arbeitnehmer in der Rüstungsindustrie in aller Regel überdurchschnittlich qualifiziert sind und die Aktivitäten der Rüstungsindustrie auch bei uns zu Innovationen und damit zu State-of-the-Art-Technologiekompetenzen führen, die sich im nächsten Moment auf zivile Güter und Produkte übertragen lassen. Bei Letzteren wollen dann alle wieder dabei sein, denn man ist ja stolz auf die Fähigkeiten der eigenen Industrie. Nur müssen Sie wissen, dass man bei unserer Industrie nicht ungestraft eine Grundlage herausbricht. Die Pyramide einer erstrangig qualifizierten Industrienation wird von unten und unterbruchlos aufgebaut. Wir brauchen eine stolze, leistungsfähige Rüstungsindustrie, auch als Grundlage für eine topinnovative Industrie ganz allgemein.

Noch eine Bemerkung indirekter Art im Zusammenhang mit Sicherheit, Sicherheitspolitik und Arbeitsplätzen: Die Schweiz gilt herkömmlich als politisch stabil, als leistungswillig und -fähig, als verlässlich, als offen, überdurchschnittlich befähigt und vieles andere mehr. Es kommt nicht von ungefähr, dass wir zu den wettbewerbsfähigsten Ländern überhaupt gehören. Jedes Mal, wenn wir uns eine weitherum sichtbare Blösse geben, brechen wir einen Zacken aus unserer Krone und schaden unserer Glaubwürdigkeit. Viele freut dies, vor allem die internationalen Konkurrenten; nicht so die schweizerischen Arbeitnehmer.

Hier, in diesem Land, wird Unternehmertum dann gefördert, wenn die Rahmenbedingungen einladend sind. Hier, in diesem Land, wird investiert, wenn der Standort als besser gilt als internationale Alternativen. Sicherheit und Stabilität sind erstrangige Voraussetzungen für Vollbeschäftigung, Wachstum und soziale Wohlfahrt, und all dies setzt eine breitest getragene, klar definierte Sicherheitspolitik und zu deren Sicherstellung auch eine hochbefähigte Armee voraus.

Ich rufe Sie alle, von links bis rechts, zur Vernunft auf. Statt zu kritisieren und auf dem Buckel der Armeeangehörigen und der rüstungsabhängigen Arbeitsplätze einen Personal-Stellvertreterkrieg zu führen, sollten Sie die Kräfte bündeln. Es ist jetzt die Zeit dazu, denn das Umfeld wird schwieriger, und ich will weiterhin jeder und jedem in diesem Land die Chance für einen Arbeitsplatz offenhalten.