Lexipedia

Schmid Samuel · Bundesrat · Bern · 2008-09-15

Wortprotokoll

Ich erlaube mir zu unterstreichen, was der Kommissionssprecher hier gesagt hat, und zwar tue ich das, um eine weitere Inkohärenz aufzudecken. Da wird immer gesagt: "Verteidigung ist der einzige Auftrag, den die Armee hat, nur ihn kann sie haben!" Einverstanden! Was heisst denn verteidigen? "Kampf der verbundenen Waffen" lautet ein Stichwort. Um ein verstärktes Bataillon, wie es Herr Ständerat Frick beschrieben hat, beüben zu können, bräuchte ich etwa 50 Quadratkilometer. Mein grösster Platz hat aber nur 8,5 Quadratkilometer. Ich begreife nicht, weshalb die gleichen Leute, die sagen, nur Verteidigung sei zu machen, uns nicht ins Ausland gehen lassen wollen, wenn - nur dann; das haben wir ausdrücklich eingefügt - das Ausbildungsziel im Inland nicht erreicht werden kann. Ja, das ist Sicherheitspolitik, wie sie gelegentlich zelebriert wird. Deshalb bin ich der Kommission mehr als nur dankbar dafür, dass sie hier einmal mehr Kohärenz beweist.