Maissen Theo · Ständerat · 2008-09-15

Wortprotokoll

Ich denke, bei dem, was Herr Kuprecht jetzt bezüglich des seinerzeitigen Abstimmungsergebnisses gesagt hat, ist es relativ schwierig, sicher zu sein, denn ob die hier zur Diskussion stehende Frage wirklich der entscheidende Punkt dafür war, dass die Vorlage angenommen wurde, ist eine Interpretationsfrage. Ich selber bin der Überzeugung, dass eine militärische Ordnung und auch die Möglichkeit, Aufträge zu erfüllen, gewisse Befehlsstrukturen und Kompetenzen brauchen. Ich denke, es ist nicht mehr so, wie es bei uns war, als es im Militär hiess: Es wird befohlen, und es ist zu gehorchen, ohne zu fragen. Ich denke, heute kann ein solcher Auftrag hinterfragt werden, oder es kann verlangt werden, dass er erklärt wird. Ich bin für diese Regelung. Ich denke, dass sie Sinn macht und notwendig ist.

Ich habe einfach ein Anliegen, Herr Bundesrat: Was nicht passieren darf, ist, dass Leute, die zu solchen Einsätzen abkommandiert werden, finanzielle Nachteile gegenüber jenen erleiden, die nicht dazu abkommandiert werden. Ich kenne die Details nicht. Ich habe nur vernommen und möchte Ihnen das hier weitergeben, Herr Bundesrat, dass diesbezüglich gewisse Unzulänglichkeiten bestehen. Ich weiss es nicht im Detail. Aber ich möchte das, was an mich herangetragen worden ist, hier in diesem Sinne deponieren, dass der Bundesrat ein Auge darauf wirft, dass ins Ausland Abkommandierte mindestens finanziell nicht benachteiligt werden, in welcher Form auch immer.